Strafrahmen berechnen

Das ist nicht die Geschwindigkeit, die Sie gefahren sind, und nicht die, die das Gerät gemessen hat, sondern der Wert, den die Behörde Ihnen anlastet. Auf dem Schreiben steht er meist als Überschreitung oder als Differenz zwischen der erlaubten und der festgestellten Geschwindigkeit.

Ziehen Sie nichts davon ab. Eine gesetzliche Messtoleranz gibt es in Österreich nicht, und der in der Praxis übliche Abzug ist bereits berücksichtigt, bevor Ihnen ein Wert vorgehalten wird. Wer hier noch einmal abzieht, rechnet denselben Abzug zweimal und landet eine Stufe zu tief.

Zwei weitere Angaben verändern das Ergebnis. Die Ortslage entscheidet über die Schwellen: Im Ortsgebiet liegen sie niedriger als außerhalb. Und die Angabe, ob die Überschreitung technisch festgestellt wurde, entscheidet über die Schwellen für den Entzug und für die Beschlagnahme — beide knüpfen im Gesetz ausdrücklich an eine Messung an.

Der erste Block ist der Strafrahmen: die Unter- und die Obergrenze der Zeile, der Ihre Angabe zugeordnet wird, mit der Bestimmung daneben. Wo das Gesetz ausnahmsweise einen fixen Betrag nennt — bei der beschleunigten Erledigung ab 30 km/h und auf der Autobahn über der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit —, wird er zusätzlich und als Fixbetrag gekennzeichnet ausgewiesen.

Der zweite Block ist das Instrument. Er beantwortet die Frage, auf welchem Weg die Sache typischerweise erledigt wird und ob die Erledigung an Ort und Stelle für diese Zeile überhaupt offensteht — für mehrere der schweren Zeilen schließt das Gesetz sie aus.

Der dritte Block ist die Lenkberechtigung: ob eine Entzugsschwelle überschritten ist, welche Mindestdauer daran hängt und ob die Schwellen des Raser-Pakets erreicht sind. Ist keine Schwelle überschritten, sagt der Rechner das ausdrücklich — eine leere Stelle wäre an dieser Stelle die schlechtere Antwort.

Österreich hat keinen Katalog mit bundesweit fixen Beträgen. Das Gesetz nennt für nahezu jede Übertretung einen Rahmen, und § 19 VStG übergibt die Wahl innerhalb dieses Rahmens der Behörde: Sie bemisst nach der Schwere der Tat, nach dem Verschulden und im ordentlichen Verfahren zusätzlich nach Einkommen, Vermögen und Sorgepflichten der betroffenen Person.

Ein Rechner, der Ihnen daraus einen Betrag ausrechnete, müsste diese Bemessung simulieren. Er kennt aber weder Ihr Einkommen noch Ihre Sorgepflichten noch die Praxis der konkreten Behörde — und er könnte das Ergebnis auch dann nicht vorhersagen, wenn er sie kennte, weil die Bemessung eine Ermessensentscheidung ist. Ein solcher Betrag wäre eine Erfindung mit einer Nachkommastelle.

Was dieser Rechner stattdessen liefert, ist der belastbare Teil: die gesetzlichen Enden des Rahmens, den fixen Betrag dort, wo das Gesetz tatsächlich einen nennt, das Instrument und die Schwellen für die Lenkberechtigung. Das sind vier Angaben, die auf Ihrem Fall tatsächlich zutreffen — statt einer, die gut aussieht.